Deutschland - Tiefkühlschränke - RV 98/99_25585 Lieferung von Gewerbetiefkühl- und Gewerbekühlschränken

Die Stadt Köln beabsichtigt eine Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Gewerbetiefkühl- und Gewerbekühlschränken abzuschließen. Es werden jährlich circa 45 Gewerbetiefkühlschränke mit Umluftkühlung (circa 21 in weißer Farbe und circa 24 in Edelstahl) benötigt. Bei diesen Mengen handelt es sich um den voraussichtlichen zukünftigen Bedarf, der aufgrund der Erfahrungswerte der Vorjahre ermittelt wurde. Die Abrufe werden ausschließlich nach dem tatsächlichen Bedarf durchgeführt. Während der Vertragslaufzeit wird es daher zu Abweichungen kommen. Dies wird auch dadurch beeinflusst, inwieweit neugebaute, umgebaute oder renovierte Einrichtungen und Dienstgebäude mit elektrischen Geräten ausgestattet, inwieweit bisher vorhandene Geräte durch neue ersetzt werden müssen und inwieweit Haushaltsmittel tatsächlich bereitgestellt werden können. Es wird demnach kein klassischer Abrufvertrag mit verbindlichen Abnahmemengen geschlossen, sondern eine Rahmenvereinbarung gemäß § 21 VgV, bei der lediglich die Bedingungen für die Einzelaufträge während der Vertragslaufzeit sowie der Preis festgelegt werden. Die Mengen dienen lediglich als Kalkulationshilfe. Die Bestellungen erfolgen ausschließlich nach dem tatsächlichen Bedarf. Die Mengen können daher auch über- oder unterschritten werden. Eine Einstellung der Lieferung bei Erreichen der für die Kalkulation angegebenen Mengen vor Vertragsende ist nicht zulässig. Die Leistungsanforderungen der Geräte können der Anlage 3 - Leistungsbeschreibung Los 1 entnommen werden. Anzubieten sind ausschließlich Neugräte.; Es werden jährlich circa 42 Gewerbekühlschränke mit Umluftkühlung (circa 19 in weißer Farbe und circa 23 in Edelstahl) benötigt. Bei diesen Mengen handelt es sich um den voraussichtlichen zukünftigen Bedarf, der aufgrund der Erfahrungswerte der Vorjahre ermittelt wurde. Die Abrufe werden ausschließlich nach dem tatsächlichen Bedarf durchgeführt. Während der Vertragslaufzeit wird es daher zu Abweichungen kommen. Dies wird auch dadurch beeinflusst, inwieweit neugebaute, umgebaute oder renovierte Einrichtungen und Dienstgebäude mit elektrischen Geräten ausgestattet, inwieweit bisher vorhandene Geräte durch neue ersetzt werden müssen und inwieweit Haushaltsmittel tatsächlich bereitgestellt werden können. Es wird demnach kein klassischer Abrufvertrag mit verbindlichen Abnahmemengen geschlossen, sondern eine Rahmenvereinbarung gemäß § 21 VgV, bei der lediglich die Bedingungen für die Einzelaufträge während der Vertragslaufzeit sowie der Preis festgelegt werden. Die Mengen dienen lediglich als Kalkulationshilfe. Die Bestellungen erfolgen ausschließlich nach dem tatsächlichen Bedarf. Die Mengen können daher auch über- oder unterschritten werden. Eine Einstellung der Lieferung bei Erreichen der für die Kalkulation angegebenen Mengen vor Vertragsende ist nicht zulässig. Die Leistungsanforderungen der Geräte können der Anlage 4 - Leistungsbeschreibung Los 2 entnommen werden. Anzubieten sind ausschließlich Neugräte.