Germany - Telecommunications services - Subsidised construction and operation of a sustainable, high-performance telecommunications network infrastructure under the Gigabit Directive 2.0 and DiOS 2023 in the Zwickau district, Cluster 2

Der Landkreis Zwickau führt ein Verhandlungsverfahren mit vorherigem Teilnahmewettbewerb für die Förderung des Ausbaus von nachhaltigen sowie zukunfts- und hochleistungsfähigen Breitbandinfrastrukturen (sog. Gigabitinfrastrukturen im Sinne der Richtlinie Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland (Gigabit-Richtlinie 2.0) vom 30. April 2024 (im Folgenden: Förderrichtlinie des Bundes) mit schnellen Internetanschlüssen für die förderfähigen Adressen im Cluster 2 des Landkreises Zwickau (auch Projektgebiet genannt) nach den Regelungen der Verordnung über die Vergabe von Konzessionen (Konzessionsvergabeverordnung KonzVgV) durch. Hinsichtlich näheren Angaben zu dem Projektgebiet wird auf die Vergabeunterlagen verwiesen. Mit der Ausschreibung soll der Ausbau von zukunftsfähiger und konvergenter Gigabitnetze durch Telekommunikationsnetzbetreiber im vorgenannten Cluster 2/ Projektgebiet des Landkreises Zwickau erreicht und gefördert werden, damit eine bedarfsgerechte Breitbandversorgung im Projektgebiet hergestellt wird und aufrechterhalten werden kann. Ziel ist die Schließung der sogenannte Wirtschaftlichkeitslücke im Sinne von Ziffer 3.1 der Förderrichtlinie des Bundes. Der Zuschlagsbieter erhält entsprechende Zuwendungen, trägt jedoch weiterhin das wesentliche unternehmerische Risiko für den Aufbau und Betrieb der entsprechenden Breibandinfrastruktur, insbesondere das Vermarktungsrisiko. Der Landkreis Zwickau als Konzessionsgeber beabsichtigt, zur Versorgung aller Bürger, Gewerbetreibenden, Unternehmen, öffentlichen Einrichtungen und Bildungseinrichtungen im Ausbaugebiet mit breitbandigen Telekommunikationsdiensten, die Beauftragung eines Unternehmens mit der Errichtung und dem Betrieb einer Gigabitinfrastruktur in den „grauen NGA-Gebieten“ im Landkreis Zwickau. Das Ausbaugebiet umfasst für Cluster 2 die Kommunen Dennheritz, Hartmannsdorf b. Kirchberg, Hirschfeld und Langenbernsdorf. Die Ausschreibung erstreckt sich auf Adresspunkte, die als sog. graue Flecken eingestuft werden, in denen also eine Versorgung mit einer Downloadrate von mindestens 300 Mbit/s aktuell nicht vorhanden und innerhalb der nächsten drei Jahre auch nicht zu erwarten ist. Hinsichtlich der weiteren Beschreibung des Konzessionsgegenstandes wird auf die Vergabeunterlagen verwiesen.