REFOPLAN: Ökonomisches Leitbild für die Umweltpolitik unter aktuellen Rahmenbedingungen

REFOPLAN Umwelt- und Klimaschutz ist zunehmend in die Defensive geraten und kommt angesichts der ökonomischen Lage (national wie geopolitisch) weiter unter Rechtfertigungsdruck. Es werden daher kurzfristig neue Narrative und ein positives Leitbild benötigt, um Nachhaltigkeit wieder als Beitrag zum Aufschwung zu definieren und sichtbar zu machen. Das Vorhaben soll für die zentralen Sektoren der deutschen Wirtschaft und die für Transformation und Resilienz bedeutsamen Sektoren jeweils ein Zukunftsbild mit geeigneten Maßnahmen für den Weg dahin herausarbeiten, d.h. ein glaubwürdiges, positives Zukunftsbild für den Wirtschaftsstandort Deutschland insb. unter Einbeziehung umwelt- und klimapolitischer Maßnahmen zeichnen. In einem ersten Schritt sollen die Branchen ermittelt werden, bei denen die aktuellen Rahmenbedingungen zu gravierenden Einschränkungen ihrer Wettbewerbsfähigkeit führen, und angemessene Maßnahmen dagegen entworfen werden. Wie kann in diesen Bereichen ein Turnaround ermöglicht werden, welche Bedingungen müssen hierfür erfüllt sein (z.B. Produktivitätssteigerungen, technologische Diversifizierung)? Wie können deutsche Unternehmen wieder zu Technologieführern werden und eine Spezialisierung auf neue Wachstumsmärkte erreicht werden? Dabei soll im Wesentlichen auf vorhandene Daten und Analysen aufgebaut werden. In einem zweiten Schritt sollen dann mit einer Stärkenanalyse die Zukunftsbranchen ermittelt werden, die auch in der geänderten geopolitischen Lage mit geeigneten Maßnahmen zu Wachstum in DEU führen und Grundlage für einen dauerhaften und nachhaltigen Aufschwung sein können. Die Zukunftsbranchen sind insbesondere vor dem Hintergrund ihres Beitrags zur Transformation und der Resilienz der Gesamtwirtschaft zu untersuchen und zu bewerten. Dabei sind auch jenseits des Industriesektors - also etwa im Bereich der Dienstleistungen wie z.B. Handwerk - Wachstumspotenziale und deren Stärkung zu betrachten, die sich gerade aus einer Transformation hin zu Nachhaltigkeit und Klimaneutralität ergeben können. Anschließend sind notwendige und geeignete Maßnahmen zu erarbeiten, mit denen die genannten Branchen und Sektoren in die Lage versetzt werden, zu Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum der Wirtschaft und zum Erreichen eines Transformationspfades und zu gesteigerter Resilienz beizutragen. Die Maßnahmen sollen (unter Berücksichtigung EU-rechtlicher Beihilferegelungen) in einem ersten Schritt die nationale Ebene betreffen und möglichst kurzfristig umsetzbar sein. Die EU-Ebene muss insoweit mitbetrachtet werden, wie sie den Rahmen für die Transformation zur Klimaneutralität darstellt. Auf dieser Basis sollen dann mittel- und langfristige Maßnahmen zusammengestellt werden, die die strukturellen Voraussetzungen für die Transformation verbessern und Risiken für die natürlichen Lebensgrundlagen minimieren. Die Maßnahmenvorschläge können über die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) als Auftraggeberin hinausgehen; gleichwohl soll der Beitrag einer modernen Umwelt- und Klimapolitik ein wesentlicher Fokus sein. Es ist zu differenzieren, welche Rolle der Staat bei den Maßnahmen übernehmen soll und was in der Verantwortung von Unternehmen und Verbänden liegt. Bei den staatlichen Maßnahmen sollen grundsätzlich solche im Vordergrund stehen, die einerseits Impulse für die wirtschaftliche Entwicklung geben können und zugleich auf die Transformation zur Treibhausgasneutralität und zur Erreichung nationaler, europäischer und internationaler Ziele zum Natur- und Umweltschutz einzahlen. Etwaige Maßnahmenvorschläge sind hinsichtlich ihrer gesamtwirtschaftlichen Wirkung einzuordnen und ggf. so zu kombinieren, dass sie auch sozialpolitisch tragfähig sind; das gilt insbesondere für fiskalpolitische Maßnahmenvorschläge. In einem letzten Schritt sind die Analysen und Maßnahmen zu einem konsistenten ökonomischen Leitbild zusammenzufügen und grafisch aufzubereiten. Ergebnis soll ein umfassendes Leitbild mit Maßnahmenvorschlägen zur Umsetzung sein, das eine Grundlage für einen dauerhaften Aufschwung innerhalb planetarer Grenzen bildet. Wie kann zukünftiges Wirtschaftswachstum weiter von Ressourcenverbrauch und Emissionen entkoppelt und zudem unabhängig(er) von geopolitischen Verwerfungen werden? Dieses soll in einem iterativen Prozess und in enger Beteiligung mit der Auftraggeberin entwickelt werden, u.a. um dafür Sorge zu tragen, dass mit den Maßnahmen keine grundlegenden Standards (v.a. betreffend die Umwelt und Soziales) abgebaut werden.